Startseite » Off topic » Off topic allgemein » Oberverwaltungsgericht bestätigt: Rundfunkgebühr ist rechtens
Oberverwaltungsgericht bestätigt: Rundfunkgebühr ist rechtens [Beitrag #329630] :: Fr., 13 März 2015 13:00 Zum nächsten Beitrag gehen
http://www.focus.de/politik/deutschland/anwalt-klagt-durch-die-instanzen-oberverwaltungsgericht-bestaetigt-rundfunkgebuehr-ist-rechtens_id_4541017.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&ut m_campaign=facebook-focus-online-politik&fbc=facebook-focus-online-politik&ts=201503131120

Dead




„Jeder kann ein Leben voll luxuriösen Müßiggangs führen, wenn der von den Maschinen produzierte Wohlstand geteilt wird, oder aber die meisten Menschen könnten erbärmlich arm werden, wenn die Besitzer der Maschinen erfolgreich gegen eine Verteilung des Wohlstands vorgehen"

Den Beitrag einem Moderator melden

 Eine private Nachricht an diesen Benutzer verschicken  
 
Aw: Oberverwaltungsgericht bestätigt: Rundfunkgebühr ist rechtens [Beitrag #329634 ist eine Antwort auf Beitrag #329630] :: Fr., 13 März 2015 13:26 Zum vorherigen Beitrag gehenZum nächsten Beitrag gehen

Gerichte werden immer mehr zu einem Zirkus.
Zitat:

"Der Gesetzgeber darf annehmen, dass von der Rundfunkempfangsmöglichkeit üblicherweise in den gesetzlich bestimmten Raumeinheiten Wohnung und Betriebsstätten Gebrauch gemacht wird"

Dem stimme ich nicht zu. Das wäre nur dann der Fall, wenn es nicht eindeutig feststellbar wäre. Da es aber feststellbar ist, wie es auch früher war, ist hiermit das Verhältnismäßigkeitsprinzip verletzt. Ganz eindeutig.




Time, the great one, destroyer of worlds

Den Beitrag einem Moderator melden

 Eine private Nachricht an diesen Benutzer verschicken  
 
Aw: Oberverwaltungsgericht bestätigt: Rundfunkgebühr ist rechtens [Beitrag #329636 ist eine Antwort auf Beitrag #329630] :: Fr., 13 März 2015 13:29 Zum vorherigen Beitrag gehen
Ist doch logisch, die Nettostaatsprofiteure schaffen sich selbstverständlich niemals gegenseitig ab. Wir können noch froh sein das wir den Müll nur zwangsbezahlen und nicht zwangssehen müssen. Aber was nicht ist kann ja noch kommen Laughing


Den Beitrag einem Moderator melden

 Eine private Nachricht an diesen Benutzer verschicken  
 
Vorheriges Thema: Deutschland legt sich mit der Nato an
Nächstes Thema: was mir neulich auffiel ;)
Gehe zum Forum:
  


aktuelle Zeit: Do. Aug 01 04:09:03 MESZ 2024

Insgesamt benötigte Zeit, um die Seite zu erzeugen: 0.00346 Sekunden
Letzte 10 Themen



Videos / Infos
Video Schuppen / seborrhoisches Ekzem



Partner Hairforlife FUE EUROPE